Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Abschiebungshindernis bei posttraumatischer Belastungsstörung (hier: geplante Abschiebung nach Armenien)

• Justiz Mecklenburg-Vorpommern

  Abschiebungshindernis bei posttraumatischer Belastungsstörung (hier: geplante Abschiebung nach Armenien)

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60a Abs. 2
  Abschiebungshindernis, fachärztliche Stellungnahme, inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis, inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, Reiseunfähigkeit, Gesundheitszustand, Krankheit, Suizidgefahr, amtsärztliche Begutachtung, Amtsarzt

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• VGH Bayern, 26.08.1998 - 10 CS 98.1797

  Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.11.2011 - 2 M 164/11

  Eine getrennte Abschiebung der Familienangehörigen kommt unter Beachtung von Artikel 6 Abs. 2 GG und wegen des Gesundheitszustands der Antragstellerin zu 2. nicht in Betracht (vgl. auch Bayerischer VGH, Beschl. vom 26.08.1998 - 10 CS 98.1797 -, Rn. 5, m.w.N., zit. nach juris) und wird - soweit ersichtlich - vom Antragsgegner auch nicht erwogen.

  Dem Antragsgegner stünde es frei, die Abänderung der erstinstanzlichen Anordnung zu beantragen, sollte die Antragstellerin nicht mitwirken (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. vom 26.08.1998 - 10 CS 98.1797 -, Rn. 13, zit. nach juris).

• VGH Baden-Württemberg, 06.02.2008 - 11 S 2439/07

  Aufklärungspflicht der Ausländerbehörde bei Hinweisen auf Verschlechterung des …

  Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.11.2011 - 2 M 164/11

  Die dagegen gerichtete Beschwerde hat mit der im Entscheidungsausspruch aufgenommenen Maßgabe (vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Beschl. vom 06.02.2008 - 11 S 2439/07 -, Rn. 5, zit. nach juris) Erfolg.
• OVG Sachsen-Anhalt, 20.06.2011 - 2 M 38/11

  Aussetzung der Abschiebung wegen Suizidgefahr aufgrund einer psychischen …

  Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.11.2011 - 2 M 164/11

  Hierzu gehört der Zeitraum des Aufsuchens und Abholens in der Wohnung ebenso wie der Zeitraum nach Ankunft am Zielort bis zur endgültigen Übergabe des Ausländers an die Behörden des Zielstaats (…vgl. VGH Baden-Württemberg, a.a.O., Rn. 8, m.w.N.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20.06.2011 - 2 M 38/11 -, Rn. 5, zitiert nach juris).
• BVerfG, 09.02.1995 - 2 BvQ 7/95

  Einstweilige Anordnung gegen die drohende Abschiebung eines Asylbewerbers

  Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.11.2011 - 2 M 164/11

  Die Abschiebung hat dann solange zu unterbleiben, wie nicht eine amtsärztliche Begutachtung das Fehlen der Suizidgefahr feststellt (vgl. BVerfG, Beschl. vom 09.02.1995 - 2 BvQ 7/95 -, zit. nach juris; Beschl. des Senats vom 14.07.2011 - 2 M 62/11 -, m.w.N.).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 27.11.2009 - 2 M 212/09

  Aussetzung der Abschiebung; Reisefähigkeit bzw. -unfähigkeit; widersprechende …

  Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.11.2011 - 2 M 164/11

  Auch eine konkrete, ernstliche Suizidgefährdung mit Krankheitswert kann zu einem solchen Abschiebungshindernis führen (vgl. Beschl. des Senats vom 27.11.2009 - 2 M 212/09 -, m.w.N.).

• VG Göttingen, 08.05.2014 - 2 B 145/14

  Dublin-III-VO; effektiver Rechtsschutz; Non-Refoulement; Polen; polnisches …

  Es ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass diesen Antragsteller die damit verbundenen Einschränkungen (Windelntragen, fettarme Diät) an einer Reise oder einem Transport in die Republik Polen hindern oder dass deswegen das Risiko bestünde, dass sich sein Gesundheitszustand unmittelbar durch die Ausreise oder als unmittelbare Folge davon wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern wird (vgl. zum Maßstab etwa OVG Mecklenburg- Vorpommern, Beschluss vom 2. November 2011 - 2 M 164/11 -, juris Rn. 7).
• VG Stuttgart, 18.10.2012 - 11 K 3391/12

  Abschiebung: Interessenabwägung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

  Eine Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne und damit ein Vollstreckungshindernis im Sinne des § 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG kann einmal vorliegen bei einer konkreten, ernsthaften Suizidgefährdung mit Krankheitswert (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 02.11.2011 - 2 M 164/11 - juris - und Beschl. v. 27.11.2009 - 2 M 212/09 - juris - VGH München, Beschl. v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris - und Beschl. v. 09.10.2007 - 24 CE 07.2403 - juris; OVG Bremen, Beschl. v. 13.07.2009 - 1 B 211/09 - juris - und Beschl. v. 21.04.2009 - 1 B 144/09 - juris -).
• VG Saarlouis, 07.10.2013 - 10 L 1303/13

  Abschiebungshindernis bei psychischer Erkrankung

  dazu auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20.06.2011, 2 M 38/11, sowie OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 02.11.2011, 2 M 164/11, jeweils zitiert nach juris.